Unfall – was tun? Pflichten an der Unfallstelle, das „Meine Schuld“ und was der Unfallbericht nicht festhält

Der Knall, dann Stille. Beide steigen aus.

Und fast immer fällt in den ersten Sekunden der Satz, auf den es später ankommt. „Ich hab Sie nicht gesehen.“ „Ich war spät dran.“ „Sorry, das war meine Schuld.“

Dann werden Daten getauscht, der Europäische Unfallbericht ausgefüllt, jeder fährt weiter. Und dieser Satz steht nirgends.

Jedes Formular nach einem Unfall hat ein Feld dafür, was passiert ist. Keines hat ein Feld dafür, was gesagt wurde.

Deutschland, Österreich und die Schweiz im Vergleich

Liechtenstein, Luxemburg und das deutschsprachige Ostbelgien sind für diese Frage nicht ausgewertet.

Was Sie an der Unfallstelle tun müssen

§ 34 StVO zählt die Pflichten nach einem Unfall auf:

1. Unverzüglich halten.
2. Den Verkehr sichern; bei geringfügigem Schaden die Fahrzeuge unverzüglich zur Seite fahren.
3. Sich über die Unfallfolgen vergewissern.
4. Verletzten helfen (§ 323c StGB).
5. Sich als Beteiligter zu erkennen geben und auf Verlangen Namen und Anschrift angeben, Führerschein und Fahrzeugschein vorweisen und nach bestem Wissen Angaben zur Haftpflichtversicherung machen.
6. Bleiben, bis die anderen die Feststellungen treffen konnten; ist niemand dazu bereit, eine angemessene Zeit warten und dann Namen und Anschrift am Unfallort hinterlassen.

Wer sich vom Unfallort entfernt, bevor das erledigt ist, macht sich nach § 142 StGB strafbar. Eine feste Wartezeit nennt das Gesetz nicht; ein Zettel hinter dem Scheibenwischer reicht nicht.

Beachten Sie, was das Gesetz verlangt: Identität, Fahrzeug, Versicherung. Über den Hergang und über das, was gesagt wurde, verlangt es nichts.

„Sorry, meine Schuld“ – was dieser Satz bedeutet

Hier gibt es zwei verbreitete Missverständnisse, in entgegengesetzte Richtungen.

Erstens: Der Satz ist kein Vertrag. Mündliche Äußerungen in der ersten Aufregung an der Unfallstelle gelten im Allgemeinen nicht als rechtsverbindliches Schuldanerkenntnis. Der BGH hat für ein Anerkenntnis verlangt, dass zuvor Streit oder Ungewissheit über die Schuld bestand (VI ZR 64/82).

Zweitens: Der Satz ist trotzdem nicht bedeutungslos. Das Gericht kann ihn im Rahmen der freien Beweiswürdigung nach § 286 ZPO als Indiz würdigen – als eine Art Zeugnis gegen sich selbst. Eine schriftliche, unterschriebene Erklärung wiegt dabei schwerer als ein gesprochener Satz.

Und für die Versicherung: Nach § 105 VVG ist eine Vereinbarung unwirksam, nach der der Versicherer nicht leisten muss, nur weil Sie ohne seine Einwilligung den Anspruch anerkannt haben. Der Versicherer prüft die Haftung aber selbst und ist an Ihr Anerkenntnis nicht gebunden.

Daraus folgt eine einfache Regel: Nicht spekulieren, was man nicht sicher weiß. „Sind Sie verletzt?“ und „Das war ganz allein meine Schuld“ sind zwei verschiedene Sätze.

Und umgekehrt, worum es in diesem Artikel geht: Wenn der andere sagt, er habe Sie nicht gesehen, ist das festhaltenswert. Erinnerungen ordnen sich in den Tagen danach um, oft ganz ohne böse Absicht.

Was der Unfallbericht festhält – und was nicht

Der Europäische Unfallbericht ist das richtige Werkzeug: Kreuze für die Situation, eine Skizze, Daten, Unterschriften. Was er nicht hat, ist ein Feld für den Satz, der in den ersten zehn Sekunden fiel.

Auch die Dashcam schließt diese Lücke nur zum Teil. Der BGH hat am 15. Mai 2018 (VI ZR 233/17) Dashcam-Aufnahmen des Unfallgeschehens im Haftpflichtprozess für verwertbar gehalten, obwohl die dauerhafte Aufzeichnung datenschutzrechtlich unzulässig ist. Sie zeigt den Zusammenstoß. Das Gespräch danach – beide ausgestiegen, am Straßenrand – nimmt sie meist nicht auf.

Aufnehmen: in Deutschland nur mit Einwilligung

Das Gespräch mit dem anderen Fahrer heimlich mitzuschneiden, ist in Deutschland keine Lösung. § 201 StGB stellt die unbefugte Aufnahme des nichtöffentlich gesprochenen Wortes auch für Gesprächsteilnehmer unter Strafe. Mehr in Gespräch heimlich aufnehmen: In Deutschland strafbar, in Österreich nicht. Kommt die Polizei dazu, steht in Darf man die Polizei filmen oder aufnehmen?, was dort gilt.

Was trägt:

• Fotos, bevor die Fahrzeuge bewegt werden: Positionen, Schäden, Kennzeichen, Schilder, Bremsspuren.
• Zeugen mit Namen und Telefonnummer, bevor sie weg sind.
• Ein Gedächtnisprotokoll mit der eigenen Stimme, direkt danach. Wer was gesagt hat, in welchem Wortlaut, wer es gehört hat. Das ist keine Aufnahme fremder Worte, sondern Ihre eigene Aussage – und je näher am Geschehen, desto genauer.
• Eine Aufnahme mit Einwilligung, wenn der andere einverstanden ist.

TalkSafe ist eine Aufnahme-App für Android, die bei einem vorher festgelegten Wort startet und bei gesperrtem Bildschirm funktioniert – ohne das Handy zu entsperren oder die App zu öffnen. Legen Sie ein Wort wie „Notiz“ fest: Sobald der andere weggefahren ist, sagen Sie es und sprechen Ihr Gedächtnisprotokoll, während Sie noch am Straßenrand stehen. Soll das Gespräch offen aufgenommen werden, kann das Wort in der Frage stecken: Mit „aufnehmen“ beginnt die Aufnahme bei „Darf ich das kurz aufnehmen, damit wir beide dasselbe haben?“, und das Ja ist in der Datei, zusammen mit den 30 Sekunden davor. Warum die Taste immer zu spät kommt, steht in Warum der Druck auf Aufnahme immer zu spät kommt.

Österreich

• Meldepflicht: Bei einem Unfall mit Sachschaden müssen die Beteiligten die nächste Polizeidienststelle ohne unnötigen Aufschub verständigen, wenn kein gegenseitiger Identitätsnachweis erfolgt ist (§ 4 Abs. 5 StVO). Der Identitätsnachweis dient nicht dazu, den Hergang vor Ort zu klären, sondern dem Austausch der Daten für die spätere Schadensregelung.
• Aufnehmen: Das eigene Gespräch aufzunehmen ist in Österreich nicht strafbar, die Weitergabe einer heimlichen Aufnahme an Dritte aber schon. Weil das Schlüsselwort nicht an eine Person gebunden ist, kann es ein Wort sein, das der andere wahrscheinlich sagt, etwa „Versicherung“ – registrieren Sie dazu ein zweites Wort aus demselben Satz, etwa „gesehen“, dann wird der Start zuverlässiger erkannt.

Schweiz

• Pflichten: Ist nur Sachschaden entstanden, muss der Schädiger sofort den Geschädigten benachrichtigen und Namen und Adresse angeben. Ist das nicht möglich, muss er unverzüglich die Polizei verständigen (Art. 51 Abs. 3 SVG). Auch ein geringfügiger Schaden befreit nicht davon. Wird die Polizei beigezogen, müssen die Beteiligten bleiben und bei der Feststellung des Sachverhalts mitwirken. Pflichtverletzungen werden nach Art. 92 SVG mit Haft oder Busse bestraft.
• Aufnehmen: Heimliche Aufnahmen sind nach Art. 179ter StGB strafbar. Der sichere Weg ist auch hier das Gedächtnisprotokoll mit der eigenen Stimme direkt danach.

Kurz gesagt

• Halten, sichern, helfen, sich zu erkennen geben, Angaben machen (§ 34 StVO) – und nicht vor Ablauf einer angemessenen Wartezeit wegfahren (§ 142 StGB).
• Fotos und Zeugen, bevor die Fahrzeuge bewegt werden.
• Ein spontanes „meine Schuld“ ist meist kein bindendes Anerkenntnis, aber ein Indiz. Nicht spekulieren.
• Was gesagt wurde, steht in keinem Formular. In Deutschland und der Schweiz: Gedächtnisprotokoll mit der eigenen Stimme oder Aufnahme mit Einwilligung; in Österreich ist die Aufnahme des eigenen Gesprächs nicht strafbar.

Was man mit einer Aufnahme danach tut: Was man mit einer Aufnahme tun sollte – und was nicht.

Quellen

• § 34 StVO – Unfall (Gesetze im Internet, BMJ)
• § 142 StGB – Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort (Gesetze im Internet, BMJ)
• § 105 VVG – Anerkenntnis des Versicherungsnehmers (Gesetze im Internet, BMJ)
• § 286 ZPO – Freie Beweiswürdigung (Gesetze im Internet, BMJ)
• Strassenverkehrsgesetz, Art. 51 (Fedlex)

Allgemeine Information, keine Rechtsberatung. Im Einzelfall Ihre Versicherung oder eine Fachanwältin oder einen Fachanwalt für Verkehrsrecht fragen.